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   LSG Bayern, 15.09.2008 - L 16 AS 20/08 NZB   

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https://dejure.org/2008,38032
LSG Bayern, 15.09.2008 - L 16 AS 20/08 NZB (https://dejure.org/2008,38032)
LSG Bayern, Entscheidung vom 15.09.2008 - L 16 AS 20/08 NZB (https://dejure.org/2008,38032)
LSG Bayern, Entscheidung vom 15. September 2008 - L 16 AS 20/08 NZB (https://dejure.org/2008,38032)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Statthaftigkeit einer Berufung ohne Durchführung eines Zulassungsbeschwerdeverfahrens wegen fehlender konstitutiver Bedeutung einer Nichtzulassung der Berufung und einer falschen Rechtsmittelbelehrung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

  • BSG, 07.11.2006 - B 7b AS 18/06 R

    Arbeitslosengeld II - Angemessenheit der Unterkunftskosten - unangemessene

    Auszug aus LSG Bayern, 15.09.2008 - L 16 AS 20/08
    Dies habe auch das BSG in seinem Urteil vom 07.11.2006, Az.: B 7b AS 18/06 R, so entschieden.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 05.03.2009 - L 13 AS 23/08
    Dem Ausspruch in dem Urteil des Sozialgerichts Oldenburg, dass die Berufung nicht zugelassen werde, kommt eine konstitutive Bedeutung nicht zu (Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 11. Mai 2007 - Az.: L 9 KR 205/04 NZB - zitiert nach juris, Rz 5; Bayerisches Landessozialgericht, Beschluss vom 15. September 2008 - Az.: L 16 AS 20/08 NZB - nicht veröffentlicht; siehe ferner Leitherer in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 9. Auflage 2008, § 144 Rn. 46a).

    Deshalb ist ein berechtigtes Interesse des Rechtsmittelklägers an der Aufhebung des unrichtigen Ausspruchs über die Nichtzulassung der Berufung anzuerkennen (Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, a. a. O.; Bayerisches Landessozialgericht, Beschluss vom 15. September 2008, a. a. O.) und zur Klarstellung die Entscheidung über die Nichtzulassung der Berufung in dem Urteil des SG Oldenburg vom 24. Juli 2008 hinsichtlich des Verfahrens S 49 AS 334/07 aufzuheben.

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